Rechtsprechung
   BSG, 22.03.2007 - B 11a AL 55/06 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,70835
BSG, 22.03.2007 - B 11a AL 55/06 B (https://dejure.org/2007,70835)
BSG, Entscheidung vom 22.03.2007 - B 11a AL 55/06 B (https://dejure.org/2007,70835)
BSG, Entscheidung vom 22. März 2007 - B 11a AL 55/06 B (https://dejure.org/2007,70835)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,70835) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (16)

  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das

    Auszug aus BSG, 22.03.2007 - B 11a AL 55/06 B
    4 Nur klarstellend sei darauf hingewiesen, dass das BSG mit Urteil vom 23. November 2006 (B 11b AS 1/06 R) die Verfassungsmäßigkeit der Abschaffung der Alhi als auch die der Höhe der in § 20 Abs. 2 und 3 Sozialgesetzbuch Zweites Buch normierten Regelleistung des Alg II bejaht hat.
  • BSG, 21.03.2007 - B 11a AL 43/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zugunsten der

    Auszug aus BSG, 22.03.2007 - B 11a AL 55/06 B
    Hieran hat der erkennende Senat in seinem Urteil vom 21. März 2007 (B 11a AL 43/06 R) festgehalten.
  • BSG, 25.10.1978 - 3 RK 28/77

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Darlegung - Anforderungen

    Auszug aus BSG, 22.03.2007 - B 11a AL 55/06 B
    Die Beschwerdebegründung hat deshalb auch auszuführen, inwiefern die Rechtsfrage nach dem Stand von Rechtsprechung und ggf des Schrifttums nicht ohne weiteres zu beantworten ist und den Schritt darzustellen, den das Revisionsgericht zur Klärung der Rechtslage im Allgemeininteresse vornehmen soll (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht